Rundbrief 173 vom 20.Januar 2024

Aktionsbündnis gegen Wohnungsnot und Stadtzerstörung, Rundbrief 173

Protest gegen Leerstand der GAG-WohnungenDie Straßennamen in Stammheim-SüdAfD und ObdachlosigkeitWir vor 2 JahrenNoch mehr zur ErinnerungZum LesenSendungen, Meldungen, NachrichtenTermine

Protest gegen Leerstand der GAG-Wohnungen und gegen Mieterhöhungen


Samstag, 20. Januar 2024, 11 Uhr. Ricarda Huch Str.31

Ein Anwohner gestern auf Facebook: Bin mal auf die Jahresabrechnung der GAG gespannt. Könnte Wetten, da steht wieder Winterdienst drauf. Bis Dato ist hier in der Moses-Heß weder die Gehwege vom Schnee befreit worden, noch wurden sie gestreut.

Das Elend und die Not der obdachlosen Frauen und Männer auf den Straßen ist unübersehbar.

Obwohl der Sozialausschuss der Stadt Köln am 14. Januar 2021 die Unterbringung aller Obdachlosen in abschließbaren Einzelzimmer beschlossen hat, gibt es keine wirkliche Anstrengung der Stadt, die Obdachlosen von der Straße zu holen.

Und alle Zeichen stehen auf weiter zunehmende Mietererhöhungen. Dem Druck der zunehmenden Wohnungsnot am härtesten ausgesetzt sind die Obdachlosen.

So blicken Obdachlose auf die Gesellschaft
Die Bevölkerung schaut auf Obdachlose. Das ist die zumeist wahrgenommene Blickrichtung. In dieser Ausgabe der „Systemfragen“ drehen wir die Perspektive um: Wie denken diese Menschen über unsere Gesellschaft? Was wünschen sie sich von der Politik?
https://www.deutschlandfunk.de/leben-auf-der-strasse-wie-blicken-obdachlose-auf-die-gesellschaft-dlf-7ded2a58-100.html

Erklärung der Straßennamen in der GAG-Siedlung in Stammheim-Süd

Namen, die gegen die Profitorientierung der GAG sprechen

Georg Beyer Straße  Georg Beyer , 2.10.1884 – 27.10.1943, war Redakteur der Rheinischen Zeitung und 1919 – 1933 Stadtverordneter im Rat der Stadt Köln für die SPD. Er verstarb in der Emigration in der Nähe von Toulouse in einem Kloster, wo er vor den Nazis Zuflucht gesucht hatte.

Bonhoefferstraße  Dietrich Bonhoeffer wurde im KZ Flossenburg ermordet
https://de.wikipedia.org/wiki/Dietrich_Bonhoeffer

Isidor-Caro Straße Isidor Caro, Rabbiner der jüdischen Gemeinde in Köln starb 1943 im Ghetto Theresienstadt https://de.wikipedia.org/wiki/Isidor_Caro

Elias Gut Straße   Elias Gut, 21.2.1869 – 6.10.1945, war jüdischer Religionslehrer, von 1895-1939 Lehrer und Direktor am jüdischen Lehrerseminar, er emigrierte in die Schweiz

Moses-Heß-Straße     Moses Heß war Frühsozialist und Vordenker des Zionismus
https://de.wikipedia.org/wiki/Moses_Hess

Ricarda-Huch-Straße   Die Dichterin und Philosophin war Antifaschistin
https://de.wikipedia.org/wiki/Ricarda_Huch

Nathan Kahn –Straße    Nathan Kahn starb am 27.7. 1942 im KZ Treblinka
https://museenkoeln.de/ns-dokumentationszentrum/default.aspx?sfrom=1214&s=2460&id=35435&buchstabe=K

Adolf Kober Straße
„Als Rabbiner und Historiker (1879-1958) war Adolf Kober die Verkörperung eines deutsch-jüdischen Ideals: des akademisch gebildeten „Rabbiner-Doktors“. Seine Studien zur jüdischen Geschichte in Deutschland, insbesondere in Köln und dem Rheinland, werden bis heute rezipiert; doch auch sein Wirken als Rabbiner und sein kulturelles und karitatives Engagement sollten in Erinnerung bleiben.“
https://altes-koeln.de/wiki/Adolf-Kober-Stra%C3%9Fe

AfD und Obdachlosigkeit

Menschen beseitigen, um soziale Probleme zu lösen, ist kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. Deswegen sind sie ja so erfolgreich – sie müssen nur toppen was alle anderen im Wettbewerb um schnellere und umfangreichere Abschiebungen von sich geben.  

Nicht nur die kommunalen Verkehrsbetriebe und die Städte, auch die Deutsche Bahn scheut keine Kosten und Mühe um weitere Bänke zu erfinden und zu gestalten, die Obdachlose vertreiben sollen.
Manche sagen es auch mit Blumen, wie die dm in der Kalker-Hauptstraße, die riesige Pflanzenkübel vor ihrer Scheiben stellte – wo zuvor Obdachlose lagerten.

Und da wird sich gewundert, dass in dieser Gesellschaft Abschiebung und Vertreibung populär sind und die AfD über 30% Zustimmung findet – da ist noch die berühmte Luft nach oben in einem Land in dem es normal geworden ist, den Obdachlosen auf der Straße beim Sterben zuzusehen, während die Reichen reicher werden und die Armen mehr und ärmer. Die AfD hat nicht erfunden Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen.

Und über allem thront ein Kanzler, der „You_ll never walk allone“ verkündet.
Und einige nehmen schon mal wörtlich, nicht was der Kanzler sagt, sondern was die abweisenden Bänke sagen, und zünden Obdachlose an.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe dokumentiert seit 1989 Tötungsdelikte gegen und unter Obdachlosen. Es ist davon auszugehen, dass die 626 Todesfälle Mindestzahlen sind. https://www.bagw.de/fileadmin/bagw/media/Doc/STA/STA_Gewalt_seit1989-neu.pdf

Gewalt gegen Obdachlose nimmt zu
Die Zahl der Obdachlosen ist 2022 um fast 60 Prozent gestiegen. Und auch die Gewalt gegen Obdachlose nimmt zu. Sozialarbeiter Oliver Ongaro sieht in der Gewalt eine Abgrenzung der Gewalttäter, um Abstiegsängste zu kompensieren.
https://www.deutschlandfunk.de/gewalt-gegen-obdachlose-angriffe-nehmen-zu-dlf-87014590-100.html

Wie weit wir vor zwei Jahren waren

Zur Kundgebung für die Unterbringung der Obdachlosen
am 13.01.2022 am Kölner Rathaus

Die Kölner Linke hatte m Mittwoch von 18 – 20 Uhr die ehemalige Berliner Sozialdezernentin Elke Breitenbach zu einer Internet-Veranstaltung über den Berliner Masterplan zur Abschaffung von Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 eingeladen. Mit ihrem damaligen Staatssekretär Alexander Fischer hat Elke Breitenbach in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel erklärt worum es geht:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/so-konnte-berlin-obdachlosigkeit-bis-2030-beenden-4221163.html

Nachdem Elke Breitenbach die Entstehung und Bedeutung des Masterplans vorgetragen hat, gab es vier Stellungnahmen zur Kölner Situation von Rainer Kippe von der Sozialistischen Selbsthilfe Mülheim (SSM) , von Linda Rennings vom Verein „Heimatlos in Köln“ (HiK e.V.), von Pfarrer Hans Mörtter von der Lutherkirche und von Anne Rossenbach vom Sozialdienst Katholischer Frauen (skf).

Alle zeigten sich schwer beeindruckt von dem in vier Jahren in mehreren Strategiekonferenzen und in neun Arbeitsgruppen erarbeiteten Leitlinien und dem Masterplan2030, mit dem in Berlin das Ende der Bekämpfung der Obdachlosen eingeläutet wurde, und der Kampf zur Beendigung der Obdachlosigkeit begann.

Rainer Kippe, Jörg Detjen und Jürgen gingen gestern bei unserer Kundgebung für die Unterbringung der Obdachlosen in abschließbaren Einzelzimmern auf die Veranstaltung mit Elke Breitenbach ein und berichteten, was sie davon für Köln gelernt haben. Klaus Jünschke kann sich einen grundlegende Veränderung des Umgangs mit Obdachlosen nach Berliner Vorbild in Köln nur vorstellen, wenn sich die bisher für die Obdachlosen zuständigen freien Träger, Politikerinnen und Verwaltungsmitarbeiterinnen für den bisherigen repressiven Umgang mit den Obdachlosen entschuldigen. Michael Paetzold kritisierte den kurz vor der Sitzung des Sozialausschuss eingegangen Dringlichkeitsantrags von Grünen, CDU und Volt, mit dem sie u.a. die Unterbringung Obdachlosen in Einzelzimmer forderten, wie es schon am 14.1.2021 beschlossen worden war. Warum sie das nicht schon in der Ratssitzung am 14.12.2020 gemacht haben, sollten die wohnungspolitischen Sprecher der drei Parteien öffentlich erklären.

Einig waren sich alle, dass auch diese Initiative des sogenannten „Gestaltungsbündnis“ aus Grünen, CDU und Volt, nicht wirklich an die Lösung der Nöte der Obdachlos geht. So soll die Einzelunterbringung erst am 3.2.2022 im Rat beschlossen werden – aber vorerst nur bis Ende März gehen.

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=857632&type=do&fbclid=IwAR2m-wilgIbWbQU3HlxaXovpboyQKxOJ5VSW8_0twgUWNEyZDofEaslohb4

14. Januar 2022
Klaus Jünschke

PS
Die Kölnische Rundschau berichtet heute, am 14.1.2022 im Lokalteil:

Mehr Hilfe für obdachlose Menschen
Streetwork soll ausgebaut werden

Die Stadtverwaltung soll mehr Hilfen für obdachlose Menschen in Köln anbieten. Der Sozialaus-schuss des Stadtrats hat dazu am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag beschlossen. Demnach sollen mehr ganztägige Aufenthaltsmöglichkeiten und Anlaufstellen für Menschen ohne festen Wohnsitz geschaffen werden. An Hotspots wie Neumarkt, Ebertplatz oder Wiener Platz soll durch verstärkten Einsatz von Streetworkern die mobile medizinische und psychiatrische Versorgung der Betroffenen verbessert werden.

Kümmern soll sich die Stadt zudem um mehr Notschlafstellen, auch für Paare und Menschen mit Hunden, sowie mehr dezentrale Tagesangebote inklusive Beschäftigungsmöglichkeiten für Obdachlose ohne Leistungsanspruch. Dafür soll sie kurzfristig weitere Immobilien anmieten. Sie wurde auch beauftragt, ein Konzept zur ganzheitlichen Obdachlosenarbeit zu erarbeiten. Grüne, CDU und Volt hatten im Haushalt 2022 eine Million Euro zusätzlich bereit gestellt. Die SPD kritisierte, viele Hilfen könnten bereits laufen, wenn sich das Bündnis eher bewegt hätte. Dessen Antrag sei „überwiegend von SPD, Linke und FDP abgeschrieben“.

Und noch mehr zur Erinnerung

„Housing First“ Das finnische Konzept gegen Obdachlosigkeit
Stand: 18.02.2023 22:18 Uhr
Auf der ersten Delegationsreise des Bauministeriums sucht Ministerin Geywitz nach Lösungen für eines der drängenden Probleme in Deutschland: die Obdachlosigkeit. In Finnland herrscht schon lange Einvernehmen darüber, dass Wohnen ein Grundrecht ist. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/finnland-obdachlosigkeit-geywitz-101.html

Wie Finnland die Obdachlosigkeit abschafft
Die Zahl der Menschen, die auf der Straße leben, steigt in Europa seit Jahren massiv – nur nicht in Finnland. Dort soll jeder Obdachlose bis 2027 eine Wohnung bekommen. Kann das gelingen?
https://www.spiegel.de/ausland/finnland-housing-first-wie-das-land-die-obdachlosigkeit-abschafft-a-42acd6e8-2dd7-42fa-803d-f575d4e2bf9b

Hausbesetzungen in der Unterhaltungsindustrie
Darin geht es u.a. in dem Tatort von 1995 in dem Rio Reiser eine Hauptrolle spielt und in dem aus einer Kneipe „Das ist unser Haus“ dröhnt
Tatort „Im Herzen Eiszeit“ (S25E07) 1995
https://www.youtube.com/watch?v=p41uY_1jyuw

Zum Lesen

Pestel-Institut: Bauen und Wohnen 2024 in Deutschland
https://mieterbund.de/themen-und-positionen/studien/pestel-institut-bauen-und-wohnen-2024-in-deutschland/

Dirk Frölich:  Aufbruch:Stadt
https://wanderbaumallee-koeln.de/

Sendungen, Meldungen, Nachrichten

Streetworker Franco Clemens: „Jetzt wegen der Kälte auf Obdachlose achten!“
https://www.kivvon.com/de/koeln/streetworker-franco-clemens-jetzt-wegen-der-kaelte-auf-obdachlose-achten

Minus sieben Grad in Köln. So lebt der obdachlose Stefan (38) unter der Südbrücke
https://www.express.de/koeln/koeln-obdachloser-schlaeft-bei-minus-sieben-grad-unter-der-bruecke-1-716754

»Schock« für Betroffene. Mieterbund fürchtet weiteren drastischen Anstieg der Mieten
Bundesweit sollen die Beratungsanfragen bei Mieterverbänden steigen, Grund sind hohe Mietkosten. Der Spitzenverband Immobilienwirtschaft verteidigt sich. https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/wohnen-mieten-mieterbund-fuerchtet-weiteren-drastischen-anstieg-der-mieten-a-74d32dcb-6f00-44e0-927a-f32e95952ae3

Heike von Ichbinarmutsbetroffen – Heike über Kürzungen im Sozialbereich, Sanktionen, Niedriglohnsektor, Vermögensverteilung, das Erstarken der Rechten und Solidarität. 
https://www.youtube.com/watch?v=P4594V5O9cM

BRD lässt sozialen Wohnungsbau verkümmern und zahlt horrende Mieten an Wohnungskonzerne. Bündnis fordert Sonderbudget

https://www.jungewelt.de/artikel/467297.immobilienspekulation-licht-aus-im-block.html

Krise am Immobilienmarkt. Baugenehmigungen brechen weiter ein
https://www.spiegel.de/wirtschaft/immobilien-baugenehmigungen-brechen-weiter-ein-mit-einer-ausnahme-a-e96675d3-c2d6-4863-814f-622c06812a55

Miethai sagt Danke. Bei sozialen Wohnungsbau steht die Ampel auf rot
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109629

Staat pumpt 20 Milliarden Euro in den Mietmarkt – und schafft so neue Probleme
https://www.wiwo.de/finanzen/immobilien/bauen-und-wohnen-staat-pumpt-20-milliarden-euro-in-den-mietmarkt-und-schafft-so-neue-probleme-/29601836.html?share=fb

Termine

20.01.2024 , 11 Uhr, Protest gegen Leerstand der GAG-Wohnungen, Ricarda-Huch-Str.31

21.01.2024, 12 – 14 Uhr, Demo Demokratie Schützen, AfD bekämpfen, Deutzer Ufer

25.1., 18:00 – 20:30 Uhr, AK Bauen, Liegenschaften, Stadtentwicklung, Wohnen der Fraktion Die Linke  im Sitzungssaal der Fraktion (Spanischer Bau, Rathausplatz 1, R. B026)
online über diesen Link:
https://app.bbbserver.de/de/join/30652eb9-b822-4e10-afad-1cb386346e9b 
Vortrag von Dirk Frölich sein. Er stellt uns Aufbruch:Stadt vor
https://wanderbaumallee-koeln.de/aufbruchstadt/

27.01.2024, 18 – 19:30 Uhr,  Tag des Gedenkens an die Opfer der Nazis. Antoniterkirche
https://friedensbildungswerk.de/Bilder/pdf/Ausschwitz-Aufruf-2023.pdf

29.01.2024, Filmvorführung: ALTERLAA Forever. Von dem größten sozialen Wohnpark sterreichs´, mit dem Namen Alterlaa. Filmhaus, Maybachstr.111
https://www.hda-koeln.de/kalender/240129_filmhaus/

30.01.2024, 10:30 – 16:00 Uhr, Aktionstag wohnungsloser Menschen für das Recht auf Wohnen Düsseldorf, Bahnhofsvorplatz & FFT
https://www.fft-duesseldorf.de/spielplan/wohnungslosigkeit-kann-jeden-treffen-jederzeit

31.01.2024, 19 Uhr, Wohnungsschlüssel statt Handschellen, Lesung von „Gefangen & Wohnungslos“ mit Dr. Nicole Bögelein, Christina-Maria Greve, Klaus Jünschke, und noch einem ehemaligen Gefangenen. TH Köln, Ubierring 48, Raum 201

05.02.2024, 19 Uhr, „M’r welle en neu Stadt baue“, Histor.Archiv, Eifelwall

06.02.2024, 15.30 Uhr, Rat

01.-07.04.2023 Housing Action Week 2024

07.-09.06.2024 Das 10. Recht auf Stadt-Forum in Berlin
https://rechtaufstadt-forum.de/

10.-11.06.2024 Betreutes Wohnen nach der Haftentlassung
https://www.dbh-online.de/veranstaltungen/fachtagung/fachgespraech-betreutes-wohnen-nach-der-haftentlassung

Für eine Stadt ohne Obdachlosigkeit
Für eine Stadt ohne Zwangsräumungen
Für eine Stadt ohne Drogentote
Für eine Stadt ohne Gewalt gegen Frauen und Kinder
Für eine Stadt ohne Abschiebungen
Für eine Stadt ohne Armut

20. Januar  2024
Klaus Jünschke und Rainer Kippe
https://wohnungsnot.koeln

PS
Spendenaufruf
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Spendenkonto MachMit! e.V.  IBAN: DE53370501981011342704
Verwendungszweck:  Aktionsbündnis

Zur Besprechung der weiteren Aktionen treffen wir uns am Montag, den 5. Februar 2024 um 19 Uhr bei „Recht auf Stadt Köln“ im Offenen Treff vom Bürgerzentrum Alte Feuerwache

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